Intransparenz einer Vereinbarung über Rückzahlung von Fortbildungskosten, Urteil vom 21.08.2012 - 3 AZR 698/10
Die Parteien streiten über die Rückzahlung von Fortbildungskosten i.H.v. 7.177 €. Leitsatz: 1. Eine Klausel über die Erstattung von Ausbildungskosten genügt dem Transparenzgebot im § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nur dann, wenn die entstehenden Kosten im Grunde der Höhe nach im Rahmen des Möglichen und Zumu...
Corporate Author: | |
---|---|
Format: | Print Article |
Language: | Undetermined language |
Check availability: | HBZ Gateway |
Journals Online & Print: | |
Fernleihe: | Fernleihe für die Fachinformationsdienste |
Published: |
C. H. Beck
2013
|
In: |
Zeitschrift für Arbeitsrecht und Tarifpolitik in kirchlichen Unternehmen
Year: 2013, Volume: 1, Pages: 37 |
IxTheo Classification: | SB Catholic Church law |
Further subjects: | B
Jurisdiction
B Labor law B Continued education B Germany Bundesarbeitsgericht B Kostenerstattung |
Summary: | Die Parteien streiten über die Rückzahlung von Fortbildungskosten i.H.v. 7.177 €. Leitsatz: 1. Eine Klausel über die Erstattung von Ausbildungskosten genügt dem Transparenzgebot im § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nur dann, wenn die entstehenden Kosten im Grunde der Höhe nach im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren angegeben sind. 2 . Ist eine Vertragsklausel über die Rückzahlung von Fortbildungskosten wegen eines Verstoßes gegen das Tranzparenzgebot in § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB unwirksam, hat der Verwender der Klausel regelmäßig keinen Anspruch auf Erstattung der Fortbildungskosten nach §§ 812 ff. BGB |
---|---|
ISSN: | 2196-0119 |
Contains: | Enthalten in: Zeitschrift für Arbeitsrecht und Tarifpolitik in kirchlichen Unternehmen
|