Kirchliche Datenverarbeitung unter staatlicher Kontrolle

Gerade im Zusammenhang mit der Erhebung der Kirchensteuer stellt sich die Frage nach den datenschutzrechtlichen Konsequenzen einer Beteiligung der Kirchen am staatlichen Datenpotential und ihrer Teilhabe an den mit der Steuererhebung verbundenen Hoheitsbefugnissen, konkret: nach dem Bestehen einer s...

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Main Author: Lorenz, Dieter (Author)
Format: Print Article
Language:German
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Published: Mohr Siebeck 2000
In: Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht
Year: 2000, Volume: 45, Issue: 2, Pages: 356-379
Standardized Subjects / Keyword chains:B Germany / Data security / Church
B Germany / State law of churches
IxTheo Classification:KBB German language area
SA Church law; state-church law
Further subjects:B Self-determination right
B Data security
B Church tax
B Germany
B Bavaria
B Staat-Kirche-Verhältnis
Description
Summary:Gerade im Zusammenhang mit der Erhebung der Kirchensteuer stellt sich die Frage nach den datenschutzrechtlichen Konsequenzen einer Beteiligung der Kirchen am staatlichen Datenpotential und ihrer Teilhabe an den mit der Steuererhebung verbundenen Hoheitsbefugnissen, konkret: nach dem Bestehen einer staatlichen Aufsicht. Die datenschutzrechtliche Brisanz wird vor allem dort offenbar, wo Kirchen, wie in Bayern, die ihnen zustehende Kirchensteuer selbst verwalten. Anhand dieses konkreten Beispiels wendet sich der Verfasser der oben genannten Frage zu (II.) Obwohl sich die Überlegungen damit positiv-rechtlich an der bayerischen Rechtslage orientieren, sind sie weithin nicht spezifisch kirchensteuerrechtlicher Natur und gelten damit im wesentlichen auch für die übrigen Länder. Ohnehin fehle es an einem landesspezifischen Sachbezug, soweit Kontrollbefugnisse aus der Verantwortung des Staates für von diesem zur Verfügung gestellte Daten hergeleitet werden (III.). Um die Bedeutung dieser Kontrollbefugnisse zu erfassen, muss zunächst (I.) auf den Zusammenhang des materiellen Datenschutzrechtes und die Stellung der Kirchen in diesem eingegangen werden
ISSN:0044-2690
Contains:In: Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht