Kirchliche Datenverarbeitung unter staatlicher Kontrolle
Gerade im Zusammenhang mit der Erhebung der Kirchensteuer stellt sich die Frage nach den datenschutzrechtlichen Konsequenzen einer Beteiligung der Kirchen am staatlichen Datenpotential und ihrer Teilhabe an den mit der Steuererhebung verbundenen Hoheitsbefugnissen, konkret: nach dem Bestehen einer s...
| Published in: | Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht |
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| Main Author: | |
| Format: | Print Article |
| Language: | German |
| Check availability: | HBZ Gateway |
| Journals Online & Print: | Drawer...
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| Fernleihe: | Fernleihe für die Fachinformationsdienste |
| Published: |
Mohr Siebeck
2000
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| In: |
Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht
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| Standardized Subjects / Keyword chains: | B
Germany
/ Data security
/ Church
B Germany / State law of churches |
| IxTheo Classification: | KBB German language area SA Church law; state-church law |
| Further subjects: | B
Self-determination right
B Data security B Church tax B Germany B Bavaria B Staat-Kirche-Verhältnis |
| Summary: | Gerade im Zusammenhang mit der Erhebung der Kirchensteuer stellt sich die Frage nach den datenschutzrechtlichen Konsequenzen einer Beteiligung der Kirchen am staatlichen Datenpotential und ihrer Teilhabe an den mit der Steuererhebung verbundenen Hoheitsbefugnissen, konkret: nach dem Bestehen einer staatlichen Aufsicht. Die datenschutzrechtliche Brisanz wird vor allem dort offenbar, wo Kirchen, wie in Bayern, die ihnen zustehende Kirchensteuer selbst verwalten. Anhand dieses konkreten Beispiels wendet sich der Verfasser der oben genannten Frage zu (II.) Obwohl sich die Überlegungen damit positiv-rechtlich an der bayerischen Rechtslage orientieren, sind sie weithin nicht spezifisch kirchensteuerrechtlicher Natur und gelten damit im wesentlichen auch für die übrigen Länder. Ohnehin fehle es an einem landesspezifischen Sachbezug, soweit Kontrollbefugnisse aus der Verantwortung des Staates für von diesem zur Verfügung gestellte Daten hergeleitet werden (III.). Um die Bedeutung dieser Kontrollbefugnisse zu erfassen, muss zunächst (I.) auf den Zusammenhang des materiellen Datenschutzrechtes und die Stellung der Kirchen in diesem eingegangen werden |
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| ISSN: | 0044-2690 |
| Contains: | In: Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht
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