Kirchliche Datenverarbeitung unter staatlicher Kontrolle

Gerade im Zusammenhang mit der Erhebung der Kirchensteuer stellt sich die Frage nach den datenschutzrechtlichen Konsequenzen einer Beteiligung der Kirchen am staatlichen Datenpotential und ihrer Teilhabe an den mit der Steuererhebung verbundenen Hoheitsbefugnissen, konkret: nach dem Bestehen einer s...

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Autore principale: Lorenz, Dieter (Autore)
Tipo di documento: Stampa Articolo
Lingua:Tedesco
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Pubblicazione: Mohr Siebeck 2000
In: Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht
Anno: 2000, Volume: 45, Fascicolo: 2, Pagine: 356-379
(sequenze di) soggetti normati:B Germania / Trattemento dei dati personali / Chiesa
B Germania / Diritto in materia di chiesa di stato
Notazioni IxTheo:KBB Area germanofona
SA Diritto ecclesiastico
Altre parole chiave:B Germania
B Bayern
B Imposta ecclesiastica
B Diritto all'autodeterminazione
B Trattemento dei dati personali
B Staat-Kirche-Verhältnis
Descrizione
Riepilogo:Gerade im Zusammenhang mit der Erhebung der Kirchensteuer stellt sich die Frage nach den datenschutzrechtlichen Konsequenzen einer Beteiligung der Kirchen am staatlichen Datenpotential und ihrer Teilhabe an den mit der Steuererhebung verbundenen Hoheitsbefugnissen, konkret: nach dem Bestehen einer staatlichen Aufsicht. Die datenschutzrechtliche Brisanz wird vor allem dort offenbar, wo Kirchen, wie in Bayern, die ihnen zustehende Kirchensteuer selbst verwalten. Anhand dieses konkreten Beispiels wendet sich der Verfasser der oben genannten Frage zu (II.) Obwohl sich die Überlegungen damit positiv-rechtlich an der bayerischen Rechtslage orientieren, sind sie weithin nicht spezifisch kirchensteuerrechtlicher Natur und gelten damit im wesentlichen auch für die übrigen Länder. Ohnehin fehle es an einem landesspezifischen Sachbezug, soweit Kontrollbefugnisse aus der Verantwortung des Staates für von diesem zur Verfügung gestellte Daten hergeleitet werden (III.). Um die Bedeutung dieser Kontrollbefugnisse zu erfassen, muss zunächst (I.) auf den Zusammenhang des materiellen Datenschutzrechtes und die Stellung der Kirchen in diesem eingegangen werden
ISSN:0044-2690
Comprende:In: Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht