Tendenzschutz privatrechtlich organisierter konfessioneller Krankenhäuser
Krankenhäuser in Deutschland werden von den Kommunen, von Bund und Ländern, von frei gemeinnützigen Trägern sowie von Privaten betrieben. Unter den Allgemeinkrankenhäusern befindet sich ein gutes Drittel in christlicher Trägerschaft. In diesen mehr als 600 konfessionell ausgerichteten Kliniken werde...
| Main Author: | |
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| Format: | Print Article |
| Language: | German |
| Check availability: | HBZ Gateway |
| Interlibrary Loan: | Interlibrary Loan for the Fachinformationsdienste (Specialized Information Services in Germany) |
| Published: |
2015
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| In: |
Zeitschrift für Arbeitsrecht und Tarifpolitik in kirchlichen Unternehmen
Year: 2015, Volume: 3, Issue: 5, Pages: 152-155 |
| Standardized Subjects / Keyword chains: | B
Church labor law
/ Labor law
/ Hospital
/ Tendenzschutz
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| IxTheo Classification: | SA Church law; state-church law SB Catholic Church law |
| Summary: | Krankenhäuser in Deutschland werden von den Kommunen, von Bund und Ländern, von frei gemeinnützigen Trägern sowie von Privaten betrieben. Unter den Allgemeinkrankenhäusern befindet sich ein gutes Drittel in christlicher Trägerschaft. In diesen mehr als 600 konfessionell ausgerichteten Kliniken werden pro Jahr über 6 Mio. Patienten von rund 265.000 Beschäftigten behandelt. Deren Tendenzschutz hat zwei Facetten: Zum einen ist betriebsverfassungsrechtlich auf § 118 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG abzustellen. Erfüllt ein in Form einer gGmbH oder gAG organisiertes Krankenhaus die dortigen Kriterien nicht, so sind die §§ 106 bis 110 sowie 111 bis 113 BetrVG anzuwenden, insbesondere ist gem. § 106 Abs. 1 BetrVG ein Wirtschaftsausschuss zu bilden. Zum anderen ist bei Krankenhäusern mit i. d. R. mehr als 500 Arbeitnehmern an einen mitbestimmten Aufsichtsrat nach den Regelungen des DrittelbG, bei Krankenhäusern mit i. d. R. mehr als 2.000 Arbeitnehmern nach dem MitbestG zu denken. |
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| ISSN: | 2196-0119 |
| Contains: | Enthalten in: Zeitschrift für Arbeitsrecht und Tarifpolitik in kirchlichen Unternehmen
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