Anerkennung der Zeugen Jehovas als Körperschaft des öffentl. Rechts, Aufklärungsbedarf, Urteil vom 17.05.2001 - 7 C 1/01

Leitsätze: Zurückweisung des Rechtsstreits nach erfolgreicher Verfassungsbeschwerde der Zeugen Jehovas gegen das BVerwG-Urteil vom 26.6.1997 - 7 C 11/96 - (KirchE 35, 248) an das OVG Berlin zur weiteren Aufklärung. Ein Aufklärungsbedarf besteht vor allem hinsichtlich der Frage, ob die Religionsgemei...

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Corporate Author: Deutschland, Bundesverwaltungsgericht (Author)
Format: Print Article
Language:Undetermined language
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Published: ˜deœ Gruyter 2005
In: Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946
Year: 2005, Volume: 39, Pages: 130-137
IxTheo Classification:SA Church law; state-church law
Further subjects:B Jurisdiction
B State law of churches
B Jehovah's Witnesses
B Corporation under public law
B Religious organization
Description
Summary:Leitsätze: Zurückweisung des Rechtsstreits nach erfolgreicher Verfassungsbeschwerde der Zeugen Jehovas gegen das BVerwG-Urteil vom 26.6.1997 - 7 C 11/96 - (KirchE 35, 248) an das OVG Berlin zur weiteren Aufklärung. Ein Aufklärungsbedarf besteht vor allem hinsichtlich der Frage, ob die Religionsgemeinschaft a) darauf hinwirkt, im Fall der Weigerung von Eltern, der Bluttransfusion bei ihren noch nicht einsichtfähigen Kindern zuzustimmen, staatliche Schutzmaßnahmen zu erschweren oder gar zu verhindern, b) gegenüber den in der Gemeinschaft verbliebenen Familienmitgliedern in einer den Bestand der Familie oder Ehe (Art. 6 Abs. 1 GG) gefährdenden Weise aktiv darauf hinarbeitet, dass diese den Kontakt zu Kindern oder Ehegatten, die aus der Religionsgemeinschaft ausgeschieden sind oder ausgeschlossen wurden, "auf das absolut Notwendige" beschränken oder ganz aufgeben.
ISSN:0340-8760
Contains:Enthalten in: Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946