RT Article
T1 Problemstellungen des Vertragsstaatskirchenrechts
JF Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht
VO 46
IS 3
SP 286
OP 318
A1 Ehlers, Dirk 1945-
LA German
YR 2001
UL https://ixtheo.de/Record/395409241
AB Der Autor erklärt, dass der Staatskirchenvertrag auch heute noch höchst unterschiedlich eingestuft wird. Praxis und Wissenschaft gehen überwiegend davon aus, dass der Staatskirchenvertrag die angemessene Form der rechtlichen Regelung im Staatskirchenrecht sei. Andere Ansichten erklären den Staatskirchenvertrag für suspekt und weisen darauf hin, dass das Staatskirchenrecht ein System verfasungsrechtlich anfechtbarer und daher überprüfungsbedürftiger Privilegien errichtet habe. Welcher dieser Betrachtungsweisen zu folgen ist, lässt sich nur klären, wenn die wesentlichen Rechtsprobleme des Staatskirchenvertragsrecht einer erneuten Analyse unterzogen werden. Zunächst wird kurz auf den Begriff des Staatskirchenvertrages, die verfassungsrechtlichen Regelungen und die geschichtliche Entwicklung sowie die tatsächliche Bedeutung der Staatskirchenverträge eingegangen. Sodann wird das Augenmerk auf die Rechtsnatur der Staatskirchenverträge, die Zulässigkeit, Verpflichtungen und Legitimität des Abschlusses von Staatskirchenverträgen, die Verbandszuständigkeit und Organzuständigkeit für den Abschluss von Staatskirchenverträgen, die typischen Regelungsinhalte, die Auslegung der Staatskirchenverträge, die Nichtigkeit, Anfechtbarkeit und Wirkungslosigkeit sowie die Suspendierung, Anpassung und den Wegfall von Staatskirchenverträgen gerichtet. Abschließend nimmt der Autor kurz Stellung zur Zukunft des Staatskirchenvertragsrecht
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