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T1 Israelitische Synagogengemeinde zu Berlin (Adass Jisroel) hat Körperschaftsstatus verloren. Urteil vom 22.02.1996 - 5 B 93.94
JF Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946
VO 34
SP 49
OP 63
LA German
YR 2000
UL https://ixtheo.de/Record/1763454495
AB Leitsatz: 1. Zur Frage, unter welchen Vorraussetzungen der Status "Körperschaft des öffentlichen Rechts" einer altkorporierten Religionsgesellschaft verloren gehen kann. 2. Die Entscheidung der überlebenden Mitglieder einer durch Unrechtsmaßnahmen des NS-Regime zerschlagenen jüdischen Religionsgemeinde, auch Jahrzehnte nach Wiedererstehen und staatlicher Förderung jüdischen Lebens und Kultur nicht wieder nach Berlin zurückzukehren, dokumentiert den zu respektierenden Entschluss, an der (früheren) Religionsgemeinde in Berlin nicht festzuhalten; damit ist auch der Körperschaftsstatus erloschen, den die Gemeinde innehatte. 3. Art. 3 EV bewirkt nicht, dass eine Einzelfallentscheidung der DDR-Regierung nach der Eingliederung "Ost-Berlins" in das Land Berlin für und gegen dieses im Widerspruch zu der dort bestehenden Rechtslage Geltung erlangt.
K1 Körperschaft des öffentlichen Rechts
K1 Aufhebung
K1 Judentum
K1 Rechtsprechung
K1 Körperschaftsrecht
K1 Berlin